Volker Gerhardt Zu nah am Feuer Das unvergleichlich Neue der digitalen Technik und ihre gerade darin unterschätzte Gefahr. Eine Überlegung in 8 Punkten.
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Jan-Hinrik Schmidt Filterblasen und Echokammern Das GefĂĽge digitaler Kommunikation
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Boris Fust Personalisierte Ausspielungen Alter Wein in neuen digitalen Schläuchen?
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Joachim von Gottberg Ă–ffentliche Selbstbindungen Das Prinzip der medialen Selbstkontrolle
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Theresa Züger Die Wahrheit und ihre neuen Kleider Whistleblowing als Ausdruck gesellschaftlicher Wahrheitssuche
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Arnd Pollmann Ist es links? >Postfaktizität< Authentischer Bullshit
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Thomas Hoffmann Ist es links? >Postfaktizität< We’re all living in America
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Christian Neuhäuser Ist es links? >Postfaktizität< Gefährliche Post-Phänomene
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Sarah Tietz Ist es links? >Postfaktizität< Alles sinnlos
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Christian Neuner-Duttenhofer Haters gonna hate Was tun gegen den Hass im Netz?
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Jennifer VogelsangVersammlungsfreiheit 2.0Vom Schutz der Zusammenkünfte im virtuellen Raum |
Das Internet hat die Welt verändert wie kaum eine technische Entwicklung vor ihm. Neben den kaum zu unterschätzenden Einflüssen auf die Weltwirtschaft hat das »Netz« auch den Alltag der meisten Menschen mittlerweile vollständig durchdrungen. Mit dem Siegeszug mobiler Endgeräte sind seine Angebote dauerpräsent geworden und dienen mittlerweile längst nicht mehr nur als Informationsquelle, sondern bedingen auch die Art und Weise des gesellschaftlichen Miteinanders tiefgreifend. Soziale Netzwerke wie Facebook, Google, Twitter oder Xing sind dabei über den Status eines rein privaten Kommunikationsmittels hinausgewachsen. Sie sind nicht zuletzt seit dem arabischen Frühling auch immer wichtigere Werkzeuge für politischen Aktivismus.
Körperlose Versammlungsfreiheit? Wie einflussreich diese Werkzeuge sind, zeigt sich aktuell am Beispiel von Donald Trump, der einen gewichtigen Teil seines Präsidentschaftswahlkampfes über den Kurznachrichtendienst Twitter bestreitet. Aber auch in Deutschland verlagert sich ein großer Teil des politischen und sozialen Diskurses zunehmend von der Straße in den virtuellen Raum. Neben ausufernden Diskussionsforen, die für die Politik zu immer ausdruckstärkeren Indikatoren von Stimmungsbildern werden, finden online mittlerweile auch virtuelle Märsche, Menschenketten oder Blockadeaktionen statt. Sie sind für eine ganze Generation - die »digital natives« - das Mittel der Wahl geworden, zu tagesaktuellen Angelegenheiten Position zu beziehen.
Diese fortschreitende Virtualisierung gesellschaftlich relevanter Kommunikationsprozesse impliziert komplexe und lebhaft diskutierte juristische Fragestellungen. Kaum behandelt wurde dabei bislang der Einfluss der Verfassung auf den Umgang mit virtuellen Versammlungen. Kurzum: Kann das »Zusammenkommen« in einem virtuellen Forum eine grundrechtlich geschützte Versammlung darstellen, wenngleich sich tatsächlich niemand körperlich versammelt?
Für einen Großteil der deutschen Rechtswissenschaft und Rechtsprechung als auch für die Bundesregierung erscheint die Beantwortung der Frage einfach: Die in Art. 8 des Grundgesetzes verankerte Versammlungsfreiheit gewährleistet schlechthin »(...) das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln«. Buchstäblich könne damit nur die körperliche Zusammenkunft mehrerer Personen an einem bestimmten Ort gemeint sein. Doch diese Auffassung kann mit guten Gründen als nicht mehr zeitgemäß angesehen werden. [...]
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