polar #22: Zukunft der Öffentlichkeit
EDITORIAL
BEGEGNUNG
Sabine Meier Third Places Öffentliche Räume als Begegnungsorte mit dem Unbekannten
| Ole Meinefeld Geteilte Erfahrung Für eine Politik des öffentlichen Raums
| Heinz Bude Begegnung und Berührung Was für eine Gesellschaft wäre eine »inklusive Gesellschaft«?
| Carlos Becker Kommunikative Autonomie Zum demokratischen Wert der Privatheit
| Darin Barney Partizipatorische Verhältnisse Verkehrung eines demokratischen Versprechens?
| Thomas KrĂĽger Wen erreicht politische Bildung? Von Interessierten, SchĂĽler/innen, Bildungsbenachteiligten und Demokratieverdrossenen
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Christoph RaiserAndere GeschichtenZur Erneuerung einer europäischen Ă–ffentlichkeit | Die Debatte um eine Europäische Öffentlichkeit ist eine Art Dauerbrenner im Feld der Sozialwissenschaften. Sie erlebt mit beständiger Regelmäßigkeit eine Renaissance vor den Europawahlen, erreicht sogar Massenmedien und Blogs, um danach auf kleiner Flamme und vor allem in akademischen Journals weiter zu köcheln. Wie aber steht es um diese elementare Kategorie der europäischen Demokratie?
Zwei Lager Der Debatte zugrunde liegt die Annahme, dass demokratische Systeme nur dann ordentlich funktionieren können, wenn es auch eine Öffentlichkeit. In dieser Arena sollen Themen diskutiert, Debatten ausgefochten und vor allem soll in der Öffentlichkeit auch Kritik geäußert und kanalisiert werden, um eventuelle Fehlfunktionen des demokratischen Systems beheben zu können. Ein zentraler Bestandteil einer demokratischen Öffentlichkeit besteht demnach auch in einer offen zugänglichen, nicht zensierten und mithin unabhängigen Presse- und Medienlandschaft, über die geographisch nicht miteinander verbundene Teile der Gesellschaft miteinander sprechen können.
Die Debatte um eine Europäische Öffentlichkeit spielt sich dabei grob zwischen zwei Lagern ab, die der Einfachheit halber hier die Optimisten und die Pessimisten genannt werden sollen. Fangen wir mit Letzteren an: Die Pessimisten gehen davon aus, dass kulturelle Unterschiede (wie auch immer sie gelagert sein sollen) die Kommunikation über politische Ziele bereits erschweren. Selbst wenn es gemeinsame Ziele und Inhalte gebe, so die Pessimisten weiter, so gebe es immer noch die Sprachbarrieren, die jeglichen gemeinsamen Diskurs praktisch unmöglich machen. Die räumlich getrennten Teile der Europäischen Gesellschaft könnten nicht direkt miteinander kommunizieren und streiten und seien daher auf ein Mediensystem angewiesen wären, das die Verbindung herstellt. Dieses ist aber eben gerade durch die unterschiedlichen Sprachräume nicht möglich, daher gebe es auch keine Öffentlichkeit, die das System der Europäischen Institutionen stützen könne.
Die Optimisten hingegen halten dies für kein hinreichendes Argument, denn schließlich gebe es funktionierende mehrsprachige politische Systeme, etwa die Schweiz oder Kanada. Wichtig sei, dass überhaupt und wie miteinander geredet werde. Hier geschieht der Rückbezug auf Jürgen Habermas und sein Diktum, dass eine Öffentlichkeit dann entstehe, wenn dieselben Themen zur selben Zeit unter denselben Relevanzgesichtspunkten diskutiert würden. Dabei sind die beiden ersten Bedingungen relativ problemlos erfüllbar, denn inzwischen gibt es genügend Themen, die wirklich in weiten Teilen Europas zur selben Zeit diskutiert werden. Dabei hat sicherlich die Finanzkrise der letzten zehn Jahre und in ihrer Folge vor allem die Schuldenkrise in einigen europäischen Ländern einen interessanten, weil eventuell sogar integrationsfördernden Effekt gehabt - wenngleich natürlich darüber zu streiten wäre, inwiefern dabei gleiche Relevanzgesichtspunkte gelten, aber dazu später mehr. Darüber hinaus sind die medialen Möglichkeiten in den vergangenen 25 Jahren so weit gediegen, dass Teile der Debatte über die Unmöglichkeit von transnationaler Kommunikation, die in den 90er Jahren noch valide waren, heute eher absurd wirken. Echtzeitkommunikation über tausende von Kilometern hinweg war vor 25 Jahren noch eine Utopie, heute dagegen schon fast ein alter Hut. Man muss nicht ganz so weit gehen, und sich Leitartikel aller wichtigen Zeitungen in Europa per automatischem Übersetzer aufs Tablet schicken lassen, aber möglich ist das auf jeden Fall schon. Damit wird es auch theoretisch einfacher, sich gegenseitig zu beobachten bzw. die Argumente aus anderen regionalen Perspektiven zu übernehmen.
Schwierig wird es allerdings, wenn es um die Bewertung der Relevanzgesichtspunkte geht, unter denen Themen beobachtet und diskutiert werden. Denn unbestreitbar sind Medien, und darin haben die Pessimisten durchaus einen Punkt, nur schwer in der Lage, sich von ihrem nationalen Diskurs zu lösen. Europäische Themen und vor allem die Themen der letzten Jahre, wurden und werden durch eine nationale Brille hindurch berichtet und diskutiert. Das mag zwar schade sein, ist aber zunächst einmal so festzustellen. [...]
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| Moritz Hien Bierdosen für die Freiheit Öffentliches Forum und private Märkte
| Susann Neuenfeldt / Simon Strick >DEMOCRACY< Leonard Cohen – David Bowie – Prince – Phife Dawg
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