polar #19: Krieg und Frieden
EDITORIAL
INTERVENTION
Wilfried Hinsch Verpflichtet zur Intervention? Ăśberlegungen aus ethischer Sicht
| Reinhard Merkel Demokratischer Interventionismus? Zwei Modelle einer gescheiterten Idee
| Mattias Kumm 25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges Der liberal-demokratische Verfassungsstaat zwischen autoritären Herausforderungen und neuen Kriegen
| Heinrich August Winkler Was bedeutet internationale Verantwortung? Gedanken zur deutschen AuĂźenpolitik
| Anna Geis Demokratischer Frieden Eine unerschĂĽtterliche liberale Utopie?
| Pierre Thielbörger Grün ist die Hoffnung – und der Krieg? Der Sicherheitsrat als Klimaschützer im 21. Jahrhundert
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Thorsten ThielCyber, CyberKrieg und Frieden in einer vernetzten Welt | Cyberwar hat in der letzten Dekade eine immer breitere politische und mediale Aufmerksamkeit erfahren. Die digitale Infrastruktur moderner Gesellschaften gilt als hochkomplex und nur von wenigen verstanden, die Angewiesenheit moderner Gesellschaften auf sie zugleich aber als absolut. Die nahezu vollständige Digitalisierung unserer Wissensbestände und die Vernetzung des Alltags erzeugen insofern nicht nur Produktivität und Bequemlichkeit, sondern gewissermaßen als ein Nebenprodukt auch ein gesellschaftsweites Gefühl von Verletzlichkeit. Cyberwar bzw. Cyberterrorismus sind im Zuge dieser Entwicklung in den Rang schwerwiegender Sicherheitsbedrohungen aufgestiegen. Regierungen organisieren Abwehrmaßnahmen, private Sicherheitsdienste prosperieren und in den Medien wird regelmäßig und im Tonfall größter Besorgnis über Angriffe und Schwachstellen berichtet - etwa zuletzt im Fall des Bundestags-Hacks. Die Furcht vor einem digitalen »Pearl Harbour«, so der ehemalige amerikanische Verteidigungsminister Leon E. Panetta, ist groß. Das gegenwärtige Aufbrechen geopolitischer Rivalitäten bildet zudem eine wirksame Hintergrundfolie dafür, Ängste vor dem Krieg aus dem Netz zu schüren.
Schon eine lose Aufzählung von gemeinhin mit dem Schlagwort Cyberwar umschriebenen Ereignissen zeigt jedoch, dass die Übertragung der Begrifflichkeit des Krieges in die Welt der Bits und Bytes weder einfach noch einheitlich ist. Unter Cyberwar wird häufig ganz umfassend und undifferenziert alles subsumiert, was man mit Computern so Bedrohliches anstellen kann. Der Ausdruck öffnet einen sehr diffusen Projektionsraum: Von der Spionage bis zur Blockade, von der Sabotage hin zum Datendiebstahl - fast alles kann als Angriff markiert und somit als der Logik des Krieges zugehörig interpretiert werden. Mit häufig bedenklichen Folgen für den Rechtsstaat und die Demokratie - etwa wenn digitaler ziviler Ungehorsam nicht nur kriminalisiert, sondern häufig sogar in den juristischen Kontext von Terrorismus- und Spionageparagraphen gestellt wird.
Das Konzept des Krieges, welches in anderen Instanzen wie dem War on Drugs oder dem War on Terrorism bereits ungemein geweitet wurde, wird mit dem Cyberwar noch ein weiteres Mal ausgedehnt. Klassische Merkmale des Krieges - wie physische Gewalt oder anhaltende Auseinandersetzungen - lassen sich für die bisherigen Cyberereignisse kaum feststellen. Selbst relativ klar dem Begriff zuzuordnende Ereignisse, etwa die digitalen Scharmützel am Rande des Krieges zwischen Georgien und Russland 2008 oder Stuxnet (der Angriff auf die iranischen Nuklearfähigkeiten, dem durch die Zerstörung der Zentrifugen sogar eine physische Komponente eigen ist), müssen eher als strategische und isolierte Aktionen betrachtet werden. Diese können einen Konflikt anheizen und taktische oder strategische Bedeutung haben, sind jedoch eigentlich nicht sinnvoll eigenständig als Krieg zu klassifizieren. Was jedoch passiert, wenn diese Gleichsetzung erfolgt, ist, dass Cyber-Attacken zunehmend auch konventionell vergolten werden dürfen, wie sich etwa in der Verschärfung von Sanktionen gegenüber Nordkorea durch die Vereinigten Staaten zeigte, nachdem dem dortigen Regime die Verantwortung für den Sony-Hack zugeschrieben wurde. [...]
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| Stefan Huster/Arnd Pollmann/Wilfried Hinsch/Peter Siller Ist es links? >Veggieday<
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