Das Online-Magazin zur Zeitschrift | HALBJAHRESMAGAZIN polar






polar #19: Krieg und Frieden




EDITORIAL

 
Peter Siller/Bertram Lomfeld
Editorial


INTERVENTION

 
Wilfried Hinsch
Verpflichtet zur Intervention?
Überlegungen aus ethischer Sicht
 
 

Reinhard Merkel

Demokratischer Interventionismus?

Zwei Modelle einer gescheiterten Idee


Kann eine militärische Intervention gerechtfertigt sein, wenn sie allein oder vorrangig den Zweck verfolgt, im angegriffenen Staat einen demokratischen Regimewechsel zu erzwingen? Drei exemplarische Formen eines solchen militärischen Eingreifens hat die Welt in jüngster Vergangenheit erlebt: Bei dem Modell Irak (2003) handelt es sich um eine direkte, nicht erbetene Intervention allein mit eigenen militärischen Mitteln, einschließlich eigener Bodentruppen. (Dieses Modell lasse ich im Folgenden außer Betracht, da die Intervention im Irak nicht nur völkerrechtlich illegal, sondern unter jedem denkbaren Gesichtspunkt der politischen Ethik verwerflich war.) Das Modell Libyen (2011) besteht in der Parteinahme in einem fremden Bürgerkrieg, in dem direkten miltärischen Eingreifen auf Seiten bewaffneter Aufständischer im target state, das mit dem Ziel des Schutzes der dortigen Bevölkerung gegen die Bedrohung durch ein despotisches Gewaltregime zugleich das Ziel eines demokratischen Regimewechsels verfolgt. Das Modell Syrien (seit 2012) besteht in der indirekten Intervention durch Unterstützung eines gewaltsamen Aufstands mit Waffen, aber ohne unmittelbar eigenes militärisches Eingreifen.

I. Modell Libyen

Die Autorisierung der Intervention durch den SR, formell gestützt auf Art. 39 ff. der UN-Charta, nämlich auf die Feststellung einer Bedrohung des Weltfriedens, bezog sich in der Sache auf die Konzeption der sog. Responsibility to Protect (RtoP). Das ist keine geltende Norm des Völkerrechts, wohl aber ein sich entwickelndes Prinzip, das der Weltgemeinschaft eine Verpflichtung zum Schutz einzelstaatlicher Bevölkerungsgruppen vor schweren Menschenrechtsverletzungen durch ihre eigenen Regierungen nahelegt. Seit seiner erstmaligen Formulierung 2001 im »Report of the International Commission on Intervention and State Sovereignty« hat es in verschiedenen Dokumenten von UN-Organen Erwähnung gefunden. Der SR nennt es erstmals in seiner Resolution 1674 vom 28. April 2006; auch in der Libyen-Resolution 1973 taucht es auf.


Danach hat jeder Staat vor der internationalen Gemeinschaft eine dual responsibility: die souveränen Rechte anderer Staaten zu respektieren, aber ebenso Rechte und Würde der eigenen Bevölkerung. Das ist seit Thomas Hobbes in der abendländischen Staatsphilosophie geläufig. Aufschlussreich ist erst die genauere Spezifizierung, exemplarisch festgehalten im Ergebnis des World Summit der Vereinten Nationen vom September 2005: Jeder Staat, heißt es dort, hat die Pflicht, seine Bevölkerung zu schützen vor Genozid, Kriegs- und Bürgerkriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnischen Säuberungen. Das ist der Katalog der vier Grundformen völkerrechtlicher Verbrechen, die in den Art. 6 bis 8 des Statuts für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) formuliert werden. Sollten die Organe eines Staates, so fährt der World Summit Outcome fort, in der Erfüllung dieser Schutzpflicht »manifest versagen« und »friedliche Mittel keine Abhilfe schaffen«, komme auch ein gewaltsames Eingreifen von außen in Frage, wenngleich allein nach Maßgabe der Art. 39 ff. der UN-Charta, also durch das Nadelöhr des Weltsicherheitsrats. [...]



 
Mattias Kumm
25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges
Der liberal-demokratische Verfassungsstaat zwischen autoritären Herausforderungen und neuen Kriegen
 
Heinrich August Winkler
Was bedeutet internationale Verantwortung?
Gedanken zur deutschen Außenpolitik
 
Anna Geis
Demokratischer Frieden
Eine unerschütterliche liberale Utopie?
 
Pierre Thielbörger
Grün ist die Hoffnung – und der Krieg?
Der Sicherheitsrat als Klimaschützer im 21. Jahrhundert
 
Thorsten Thiel
Cyber, Cyber
Krieg und Frieden in einer vernetzten Welt
 
Stefan Huster/Arnd Pollmann/Wilfried Hinsch/Peter Siller
Ist es links? >Veggieday<



INVENTUR

 
Rebecca Harms
Ukraine, 19. bis 21. Februar 2015
Ein Reisebericht
 
Matthias Schaffrick/Thomas Weitin/Niels Werber
Nicht Krieg, nicht Frieden
Postsouveränes Erzählen und Gegenwartsliteratur
 
Désirée Kaiser
Nicht tot zu kriegen
Zur Resistenz deutscher Feldpost
 
Thomas Kleinheinrich
Flashbacks
Die Auswirkungen von Auslandseinsätzen auf VeteranenInnen und Angehörige
 
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»Sie haben mich behandelt wie ein Tier«
Zwei Flüchtlingsgeschichten aus Bayern
 
Julia Roth
Living on the Edge
Vom Alltag des Ausnahmezustands in Israel
 
Maja Bächler
Friede, Freude, Sicherheit
Spannungen zwischen Militär, Politik und Gesellschaft
 
Anna-Catharina Gebbers
Die Benutzeroberfläche des Krieges
Situation Rooms vom Theaterkollektiv Rimini Protokoll
 
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Mein halbes Jahr: ›Literatur‹
Claude Simon – Lew Tolstoi – Theodor W. Adorno
 
Johannes von Weizsäcker
Mein halbes Jahr: ›Musik‹
Laurent Garnier – Motorama – Fujiya Miyagi – Whomadewho – Viet Cong – Stewart Lee
 
Matthias Dell
Mein halbes Jahr: ›Musik‹
Une Jeunesse allemande – Die Folgen der Tat – Beyond Punishment



INTROSPEKTION

 
Milo Rau
Der Frieden des Herzens und der guten Absichten
Eröffnungsrede zu »Das Kongo Tribunal«
 
Bertram Lomfeld
Die Kunst des Prozesses
Realtheater der Weltpolitik
 
John von Düffel/Malin Nagel
Dynastie und Krieg
›Ödipus Stadt‹ von Sophokles, Euripides und Aischylos
 
Bernhard Viel
Bellizistische Insekten
Die Biene Maja und der Erste Weltkrieg
 
Susann Neuenfeldt/Simon Strick
Hallo Karthago/Hallo Rom:>Dein falscher Frieden<
 
Martin Saar
Bildpolitik: >Die normale Streitkraft<
 
Ina Kerner
Leben im Kapitalismus: >Krieg der Trolle<



SCHÖNHEITEN

 
Patrick Thor
Das höchste Spiel
Von der Welt als Western: Cormac McCarthys Blood Meridian Or The Evening Redness in the West
 
Christoph Raiser
Irre
Krieg und Klischee: The Incal von Alejandro Jodorowsky und Moebius
 
Robin Celikates
Happy Days
Kriegsfolgen und Vatervergötterung: Kenzaburo Ôes The Day He Himself Shall Wipe My Tears Away
 
Anna-Catharina Gebbers
Zähne Zeigen
Reparatur als Transformation: Kader Attias The Repair
 
Franziska Humphreys
Vermintes Gebiet
Löcher in der Kausalität: Wolfgang Herrndorfs Sand
 
Bertram Lomfeld
Ein seltsames Spiel
Nicht zu gewinnen: Thomas Schellings The Strategy of Conflict
 
Arnd Pollmann
Kriegsmüde
Demokratie, Völkerbund und Weltbürgerrecht: Kants Zum ewigen Frieden
 
Hybris und Kalkül
Zynische Verkehrung: Carl Schmitts Die Wendung zum diskriminierenden Kriegsbegriff
 
Tillman Vogt
Gelage und Gemetzel
Unerträglich: Curzio Malapartes Kaputt


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