polar #19: Krieg und Frieden
EDITORIAL
INTERVENTION
Wilfried Hinsch
Verpflichtet zur Intervention?
Ăśberlegungen aus ethischer Sicht
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Reinhard Merkel
Demokratischer Interventionismus?
Zwei Modelle einer gescheiterten Idee
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Mattias Kumm
25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges
Der liberal-demokratische Verfassungsstaat zwischen autoritären Herausforderungen und neuen Kriegen
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Heinrich August Winkler
Was bedeutet internationale Verantwortung?
Gedanken zur deutschen AuĂźenpolitik
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Anna Geis
Demokratischer Frieden
Eine unerschĂĽtterliche liberale Utopie?
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Pierre ThielbörgerGrün ist die Hoffnung – und der Krieg?Der Sicherheitsrat als Klimaschützer im 21. Jahrhundert |
Das globale Klima wandelt sich rapide und spürbar. Hitzewellen, Wirbelstürme, Dürrekatastrophen: Wissenschaftler gehen davon aus, dass das vermehrte Auftreten dieser und anderer Naturkatastrophen längst kein Zufall mehr ist. Der Mensch leistet durch den uneingeschränkten Ausstoß von Treibhausgasen einen ganz erheblichen Beitrag zu diesem Klimawandel. Diesen Ausstoß zu kontrollieren und die Erderwärmung auf maximal 2 Grad Celsius zu begrenzen, war einst Ziel des Kyoto-Protokolls. Dieses Vertragswerk galt lange als Vorzeigemodell erfolgreicher internationaler Klimapolitik. Der Haken an der Sache: Es ist bereits seit 2012 ausgelaufen. Wie es weitergeht, ist unklar. Die letzten Weltklimagipfel zur Entwicklung eines Nachfolgeabkommens in Doha, Warschau und Lima scheiterten allesamt kläglich. Gespannt schaut die Welt nun nach Paris, wo im Dezember 2015 ein letzter Versuch für einen Nachfolgevertrag unternommen werden soll. Was dabei oft übersehen wird: Der Klimawandel stellt auch ein erhebliches Risiko für den Frieden dar.
Sicherheitsrat und Klimawandel
Schon seit Jahrzehnten geht das Schreckgespenst von Klimakriegen um. Viele Beobachter sagen bewaffnete Konflikte über knapper werdendes Trinkwasser - das »blaue« Gold - voraus. Die Zahl von Klimamigranten - also Menschen, die klimawandelbedingt ihre Heimat verlassen (müssen) - wird von Experten auf bis zu eine Milliarde geschätzt. Folgerichtig will sich auch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - der Hüter von internationalem Frieden und internationaler Sicherheit - nun mit Fragen des Klimawandels befassen. Erstmals im Jahr 2007 und dann ein weiteres Mal im Jahr 2011 befasste er sich explizit mit dieser Frage. Aber darf er das eigentlich?
Aus der Sicht des internationalen Rechts ist diese Frage gar nicht so einfach zu beantworten. Der Sicherheitsrat ist nicht schlichtweg für alle Fragen innerhalb der Vereinten Nationen zuständig. Ganz im Gegenteil: Die sogenannte Allzuständigkeit liegt bei der Generalversammlung der VN. Deren Macht ist allerdings sehr begrenzt: Sie kann den Staaten Maßnahmen empfehlen, sie aber nicht rechtlich binden. Dies kann nur der Sicherheitsrat. Der Rat ist seinerseits allerdings nur zuständig, wenn es sich um Sicherheitsfragen handelt und diese Fragen zudem einen internationalen Bezug haben. Betrifft also ein Sicherheitsrisiko nur einen Staat, geht die Sache nur denjenigen Staat an. So jedenfalls die klassische Meinung im internationalen Recht. [...]
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Thorsten Thiel
Cyber, Cyber
Krieg und Frieden in einer vernetzten Welt
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Stefan Huster/Arnd Pollmann/Wilfried Hinsch/Peter Siller
Ist es links? >Veggieday<
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INTROSPEKTION
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