polar #5: Politik der Freundschaft
EDITORIAL
INS HERZ
IM NETZ
Frank ÜberallDrink doch ene metKlüngel, Strippenzieher und echte Freunde in der Politik |
Politik braucht mehr von dem, was man im Rheinland positiven Klüngel nennt. Unverbindliche Distanz ist in der Politik häufiger als emotionale Nähe. Mit der Freundschaft ist es in diesem Geschäft dagegen eine viel schwierigere Sache. Die Unverbindlichkeit von Kooperation und Netzwerken kommt den Umgangsformen der politischen Szene viel näher – und doch kann Freundschaft eine Chance haben.
Politik ist ein hartes Geschäft, das Ansehen von Politikern rangiert auf den hinteren Plätzen. Und doch muss es in den Parteien und Parlamenten positive Seiten geben, sonst wäre Politik ganz und gar unmenschlich. Im Rheinland hat man einen Begriff für diese menschliche Seite der Politik: den Klüngel. Der Klüngel ist entgegen landläufiger Meinung nicht gleich Vetternwirtschaft oder Korruption, sondern fächert sich auf in verschiedene Schattierungen.
Zunächst ist da die Ebene der Offenheit, aber Unverbindlichkeit. »Drink doch ene met« heißt es in einem Kölner Karnevalslied, und das steht durchaus für eine tief verwurzelte Attitüde der Rheinländer, die sich auch im politischen Leben feststellen lässt. Die Unkompliziertheit, mit der Fremde zum Beispiel an der Kneipentheke spontan zum Kölsch eingeladen werden, ist symptomatisch für Köln und Umgebung. Diese Ebene der situativen Kooperation bleibt jedoch bewusst unverbindlich: Man braucht nicht darauf zu hoffen, einen engen Freund gefunden zu haben, der jetzt regelmäßig Bier spendiert.
Diese Oberflächlichkeit mag zuweilen erschrecken, sie hat aber auch Vorteile. Zum einen, weil sie quasi ein besonders »niederschwelliges« Angebot zur Kontaktaufnahme darstellt. Zum anderen, weil man sich dadurch Schätzen und Einschätzen lernen kann. In der Phase situativer Kooperation werden bewusst keine Dankesschulden angehäuft, man will erst einmal schauen, wie man mit dem neu entdeckten Gegenüber klarkommt.
Klüngel, Netzwerk, Korruption
In diesem Sinne ist der positive Klüngel als Attitüde – auch im politischen Bereich – die Überwindung der Fremdheit. Das ist zutiefst förderlich für die Demokratie. Es kann dazu beitragen, Menschen überhaupt mit Politik und Politikern in Berührung zu bringen, aber auch innerhalb der politischen Szene für einen fruchtbaren Austausch sorgen. Im Rheinland macht man es vor, im Bundestag und in allen Parlamenten ist es auch üblich: Dass Volksvertreter trotz inhaltlicher Auseinandersetzungen miteinander sprechen, trinken oder essen gehen.
Wo die unkomplizierte Kontaktaufnahme Lust auf mehr gemacht hat, kann die zweite Stufe des Klüngels erreicht werden: das Netzwerk. Das Netzwerk ist schon verbindlicher, es ist auf Gegenseitigkeit und Dauer angelegt. Netzwerke leben vom Austausch, dem Auffangen und Aufgefangenwerden. In Köln hat man für diese höhere Stufe des Klüngels die Redwendung »Man kennt sich, man hilft sich«. Solche Art der Unterstützung ist in der Politik lebensnotwendig. Mehrheiten für Abstimmungen zu sammeln, geht nur über Kommunikation und Netzwerken.
Ein Netzwerk zeichnet sich dabei vor allem durch ein gewisses Maß an Transparenz und Offenheit aus. Je undurchsichtiger solche Verbindungen werden und je weniger sie neue Mitstreiter einbinden, umso größer wird die Gefahr der Verselbstständigung. Auch damit hat man in Köln und im Rheinland umfangreiche Erfahrungen machen müssen: Zahlreiche Korruptionsfälle haben bundesweite Prominenz erreicht. Die Stufe der Korruption ist dann erreicht, wenn Regeln der Allgemeinheit verletzt werden. Das muss nicht immer strafrechtlich relevant sein, es kann auch einfach moralisch oder politisch verwerflich sein.
Die Grenze zwischen diesen verschiedenen Stufen der Attitüde des »Klüngels« zu ziehen, fällt schwer. Es sind stets Graubereiche, die sich durch eine Vielzahl einzelner Handlungen definieren. Daher müsste man, um eine umfassende Analyse zu liefern, jede einzelne dieser Handlungen untersuchen und daraus ein empirisch-statistisches Gesamtbild formen. Dass dies naturgemäß wiederum schwer fällt, könnte man sich zunutze machen: Indem man vermeidet, politisch Handelnden prinzipiell Korruptionsneigung zu unterstellen, öffnet man das Tor zum Diskurs. Die Diskussion über Kooperation und Netzwerken ist zunächst ungefährlich, und wenn man dann die Grenzbereiche der Korruption tangiert, wird man auf offenere Ohren stoßen als durch das aggressive Anprangern angeblich korruptiver Verhaltensweisen.
Durch die ständige Unterstellung von Korruption, wie sie von manchen Bürgern und Journalisten im Zuge der zunehmenden Politikerverdrossenheit gepflegt wird, gerät die Menschlichkeit der Politik in Gefahr. Weil es die schließlich gibt, stellt sich auch die Frage nach der Freundschaft im politischen Geschäft. Zur Codierung von Freundschaft gehört aber vor allem eine emotionale Nähe, die bei den bisher erwähnten technisch-strukturellen Kategorien keine Rolle spielte. Kooperation ist oft in der Nähe der Selbstlosigkeit zu verorten, und auch Netzwerke und Korruptionsbeziehungen definieren sich nicht über eine Freundschaftsbeziehung.
Verflüssigung durch Freundschaft
Und doch gibt es Freundschaft in der Politik. Sie überlagert quasi die verschiedenen Modelle der Zusammenarbeit. Innerhalb von Parteien und Fraktionen, aber auch über deren Grenzen hinweg können sich menschliche Verbindungen ergeben, die durch den Geist von Zuneigung und den Willen zur Zusammenarbeit getragen sind. Regeln, wie der Fraktionszwang, oder aufgeregte Zeiten, wie der Wahlkampf, können der persönlichen Freundschaft über die parteipolitischen Lager hinweg dann genauso zusetzen wie der Appell der Geschlossenheit, den politisches Führungspersonal so gerne äußert. Und doch ist die Freundschaft neben dem persönlich-humanen Aspekt auch ein strukturell förderlicher Beitrag für die Demokratie.
Die individuelle aber auch die öffentliche Meinung unterliegen durchaus einem moderaten, doch steten Wandel. Die Überwindung starrer Lagergrenzen durch persönliche Freundschaft einzelner Politiker kann da den offenen Diskurs beflügeln.
Solche Brückenschläge gibt es allerdings selten in institutionalisierter Form. In Parlamentsdebatten, auf Marktplätzen oder im Fernsehen streiten sich unsere Volksvertreter wie die sprichwörtlichen Kesselflicker. Der Eindruck entsteht, dass sie alle Argumentations-Roboter ohne menschliche Komponente sind, denen es einzig und alleine um die Durchsetzung ihrer Ziele geht. Die Ziele wechseln notfalls mit den (innerparteilichen) Mehrheiten, so dass sich eine permanente Unberechenbarkeit manifestiert. Menschliches Handeln von politisch Tätigen offenbart sich in der Öffentlichkeit höchstens als menschliches Fehlverhalten.
Das liegt auch ein Stück weit an der Sozialisation von Politikern. Bei der »Ochsentour « durch die örtlichen Parteigliederungen kommt es weniger darauf an, möglichst viele private Freundschaften zu begründen und zu pflegen. Dazu hat man in der Regel ohnehin keine Zeit, denn Termine häufen sich mit zunehmendem Erfolg und der Kontakt lässt sich zu einer Menge potenzieller Freunde kaum aufrechterhalten. Man ist darauf angewiesen, zweckmäßige Bündnisse zu schließen, weiß gleichzeitig aber nie, ob die Schwelle der Freundschaft bereits erreicht ist.
So gehört die Pflege möglichst persönlicher Beziehungen zu den Geheimnissen führender »Strippenzieher« in der Politik. Die menschliche Komponente wird bewusst als Machtmittel eingesetzt. So hat der frühere CDU-Bundesvorsitzende und Kanzler Helmut Kohl keinen Hehl daraus gemacht, dass er oft zum Telefon griff, um bis hin zum Vorsitzenden eines Ortsverbandes Menschen aus seiner Partei anzurufen, die ihm nützlich oder gefährlich werden könnten. Diese Handlungsweise birgt natürlich die latente Gefahr von Missverständnissen: Wenn ein Mächtiger sich mehrfach die Zeit nimmt mich persönlich anzurufen, könnte ein »kleiner« Ortsvorsitzender der Partei denken, entsteht dann schon so etwas wie Freundschaft?
Mit diesem Klischee wird zuweilen bewusst gespielt. Eine Verbindlichkeit wird implizit vermittelt, die so in der Realität gar nicht gegeben ist und erst recht nicht eingefordert werden kann. Politik besteht eben in erster Linie aus Kooperation und Netzwerken. Eine Spielart davon ist die Freundschaft, die nur sehr selten anzutreffen ist. Sie setzt viel mehr Aufrichtigkeit und viel weniger taktisches Verhalten voraus als die anderen Kategorien. Das ist viel verlangt, zu viel manchmal in einem harten Geschäft wie der Politik.
Klüngel und Demokratie – das passt zusammen, wenn es aufrichtig praktiziert wird. Man kann frei wählen, ob man die lockere Ebene der Kooperation anstrebt oder aber ein tragfähiges Netzwerk bilden möchte. Selbst die subjektive Interpretation der Regelverletzung im Sinne von Korruption lässt sich durch diesen Begriff mit erklären. Klüngel als Haltung und Handlungsoption stellt sich als praktischer Ansatz zur Kategorisierung politischen Verhaltens dar. Aber passt auch die Freundschaft in der Politik mit der Demokratie zusammen?
Zumindest wird sie zuweilen auf eine harte Probe gestellt. In freundschaftlichen Beziehungen wird man sich nicht in den Rücken fallen, wird sich nicht gegenseitig scharf rhetorisch angreifen, wird sich nicht Posten gegenseitig wegschnappen. Es muss ein emotionaler Grundkonsens vorhanden sein, der das (politische) Verhalten präjudiziert. Manchmal aber ist man eben nicht einer Meinung – und hier unter den verschärften Bedingungen des politischen Geschäfts individuelle Ausweichstrategien zu finden, die eine existierende Freundschaft nicht gefährden, ist nicht einfach. An dieser Stelle können im besten Fall Aufrichtigkeit und Kommunikation sowie der Zwang zum Erklären der eigenen Position wichtig werden, was wiederum der Menschlichkeit in der Politik genauso hilft wie der Überwindung einseitiger Ideologie.
Während Angebote wie luxuriöse Reisen oder lukrative Jobs im Zuge einer Freundschaft im vollkommen privaten Bereich durchaus üblich sind, müssen sich Politiker ähnlich wie Amtsträger anderen Beurteilungsmaßstäben stellen. Das schränkt ihre Fähigkeit zur Aufnahme unbelasteter Freundschaftsbeziehungen potenziell zwar ein, dient aber auch dem (Selbst-)Schutz vor demokratiefeindlichem Verhalten. So manche Freundschaft kann eben auch bestechende Reize ausüben. Das im Auge zu behalten und zu vermeiden, macht die Größe eines Politikers aus. Er (oder sie) muss sich stets bewusst sein, dass Freundschaft in der Politik tatsächlich selten zu finden ist, viele aber mit falschen Vorzeichen um Beachtung werben. Bei einer emotionalen Kategorie wie der Freundschaft fällt es zugegebenermaßen schwer, nüchterne Kriterien zu prüfen. Dies jedoch ist im wahrsten Sinne des Wortes notwendig – als ein adäquates Mittel, um Not abzuwenden.Der Autor hat über das Thema »Der Klüngel in der politischen Kultur Kölns« als Politikwissenschaftler promoviert. Das gleichnamige Buch zum Thema ist im Bouvier Verlag erschienen. Näheres zum Buch ist auch zu finden unter www.kluengel.net.
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