Das Online-Magazin zur Zeitschrift | HALBJAHRESMAGAZIN polar






polar #20: Expertokratie




EDITORIAL

 
Peter Siller/Bertram Lomfeld
Editorial


VERMITTELN

 
Carl Friedrich Gethmann
Macht und Befreiung
Wissenschaftliche Politikberatung in Deutschland
 
Thomas Biebricher
Die Nonchalance der Kommission
Technokratie in der Krise
 
Rudolph Speth
Lasst uns nur machen
Demokratieverlust durch Expertokratie
 
Ulrike Meyer
Politik mit Tarnkappe
Warum Demokratie Werte statt Wahrheit braucht
 
Jan Engelmann
Wahrheit ist Arbeit
Wikipedianer als Fehlerfinder
 
Oliver Lepsius
Eine Super-Nanny?
Das Bundesverfassungsgericht als Garant eines [Text Text Text Text Text Text Text]
 
Interview Gabriele Dietze
Sexualität und Wahrheit
 
Thomas Hoffmann
Verschwörungstheorien
Wenn aus vern√ľnftiger Sinnstiftung prek√§rer Nonsense wird
 
Hans Peter Peters
Zwickm√ľhle des Wissens
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im öffentlichen



VERMUTEN

 
Rainald Goetz
Spekulativer Realismus
 
Maurizio Ferraris
Manifest des neuen Realismus
Ein Auszug
 
Annika Bender
Spektakulärer Realismus
Kunstkritische Anmerkungen zum Spekulativen Realismus
 
Thomas Schramme
Wenn Philosophen aus der H√ľfte schie√üen
Die Untiefen angewandter Ethik
 
Ludger Schwarte
Wahrheit in Bildern
Das Unvordenkliche zeigen
 
Michael Eggers
Echt jetzt.
Die neue Wirksamkeit der K√ľnste und Medien
 
Achim Geisenhansl√ľke
Ein schwieriges Verhältnis
√úber Literatur und Wahrheit
 
Peter Siller
Mein halbes Jahr: >Comic<
 
Johannes von Weizsäcker
Mein halbes Jahr: >Musik<
 
Johanna-Charlotte Horst
Mein halbes Jahr >Literatur<
 
Matthias Dell
Mein halbes Jahr >Film<



VERHANDELN

 
Peter Siller
Der Streit um das Allgemeine
Parteien als entscheidende Institution in der demokratischen
 
 

Michael Koß

Demokratische Nebenwirkungen

Gibt es eine Krise des Parlamentarismus?


Nicht nur am Stammtisch, sondern auch in der Studierstube erwarten die meisten Beobachter von Abgeordneten, dass parlamentarische Entscheidungen »richtig« zu sein haben, pointierter ausgedrückt: dem Gemeinwohl entsprechen sollen. Parlamentarischen Entscheidungen soll eine offene Diskussion zugrunde liegen, in deren Verlauf alle Abgeordneten die Möglichkeit haben, ihren Standpunkt zu überdenken und zu verändern, um so der »besten« Lösung so nahe wie möglich zu kommen. Diese Erwartung legt Jürgen Habermas' mit seiner Theorie des kommunikativen Handelns an parlamentarische Politik an. Dementsprechend stellen Gesetze für Habermas einen »Ausdruck der Vernunft« dar. Für Pierre Rosanvallon ist der Parlamentarismus zu einem »System von Absprachen im Dienste partikularer Interessen« verkommen, er möchte sogar Habermas' »monistische Auffassung der Volkssouveränität« überkommen. Deshalb soll eine dezidiert nicht durch Wahlen begründete »Legitimität der Unparteilichkeit« dafür sorgen, dass beispielsweise Verfassungsgerichte politische Entscheidungen korrigieren. Um es rundheraus zu sagen: Diese heroischen oder »romantischen« (Philip Manow) Erwartungen können unter demokratischen Bedingungen nicht erfüllt werden. Sie sind wenig dazu geeignet, den Zustand des Parlamentarismus zu beurteilen, sondern fördern notwendigerweise Krisenbefunde und damit auch Frustration zutage. Die auf der Grundlage dieser Erwartungen ausgerufenen »Krisen« sind dem Parlamentarismus und der Politik im Allgemeinen schlicht immanent. Die vielbeschworene Krise des Parlamentarismus ist zuvorderst eine Krise des Verständnisses von Parlamenten.

Was richtig und gemeinwohlförderlich ist, erkennen wir in der Regel erst im Nachhinein. Nehmen wir als Beispiel die Ostpolitik Willy Brandts: zeitgenössisch hoch umstritten, von der Opposition vehement abgelehnt und letztlich wohl nur zustande gekommen, weil im Bundestag ein Misstrauensvotum gegen Brandt scheiterte, bei dem mindestens eine Stimme von der Stasi gekauft worden war. Brandts Ostpolitik als zentrale und definitiv gemeinwohlförderliche politische Weichenstellung der alten Bundesrepublik kam also nur mittels eines der schmutzigsten Tricks zustande, die der Parlamentarismus auf Lager hat: des Stimmenkaufs. Dies mag illustrieren, dass das zeitgenössische und das rückblickende Urteil bisweilen sehr gegensätzlich ausfallen. [...]



 
Stefan Huster/Bertram Lomfeld/Arnd Pollmann/Peter Siller
Ist es links?: >Wahrheit<
 
Ina Kerner
Leben im Kapitalismus: >Die Sache mit Hitler<



SCH÷NHEITEN

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