Verkehrte Welt in Brüssel. Das europäische Volk tagt, Politiker bleiben draußen. Es geht grob gesagt um Nerven, oder eher: wer sie wie lange strapaziert. Ein Experiment in gelebter Demokratie.
Draußen reißt der Winterwind an den dunkelroten Flaggen des etwas betagten Konferenzhotels in der Brüsseler Rue du Midi. Drinnen erstickt die Demokratie an Pragmatismus. Um 18.24 Uhr an einem Januarsonntag scheinen ein großes Experiment gescheitert und die Pläne von gutmeinenden Theoretikern künftig um eine Illusion ärmer. Die Versuchsanordnung ist schlicht: Man nehme 126 Menschen aus neun Ländern, nach einem Zufallsprinzip zusammengesucht, sperre sie in einen Raum und gebe ihnen ein kontroverses Thema: Hirnforschung. Nach drei Tagen, unzähligen Abstimmungen und heiser geredeten Moderatorenstimmen soll ein Papier entstehen, das die Parlamentarier des EUParlaments zum Nachdenken bringen und der Welt zeigen soll, dass es sinnvoll ist, bei den großen Entscheidungen diejenigen anzuhören, die die Ergebnisse von Gesetzgebungsverfahren auch ausbaden müssen – die Bürger.
»Meeting of Minds – Europäische Bürgerkonferenz« nennt sich das Experiment. Damit es überhaupt stattfinden konnte, haben sich zwölf Institutionen wie die University of Westminster oder das Deutsche Hygiene-Museum mit verschiedenen Stiftungen zusammengetan. Der Abschlusstagung Ende Januar gingen weitere Veranstaltungen voraus: jeweils drei nationale und ein europäisches Treffen. Ein immenser Aufwand für einen Demokratie-Versuch, allein die EU zahlt 800.000 Euro, die hauptveranstaltende King-Baudouin- Stiftung sogar eine Million Euro. »Es ist ein großes Abenteuer«, raunt Gerrit Rauws, Direktor jener belgischen King Baudouin Stiftung, zur Konferenzeröffnung am Freitag ins Mikrofon. Er wird diesen Satz noch oft wiederholen.
Zwei Tage später, am frühen Abend des 22. Januars, haben die Bürger allerdings keine Lust mehr auf Abenteuer. Im großen »Armstrong-Saal«, der mit orangefarbenem Teppichboden und goldlackierten Eisengerüsten wie eine
Titanic-Ballsaal-Attrappe ausschaut, schwirren aufgeregte Stimmen durcheinander. Die Kopfhörer für die Simultanübersetzungen liegen arbeitslos auf den Tischen. Tagungsleiter Daniel Stone, sonst mit dem lässigen Selbstbewusstein eines amerikanischen Motivationstrainers, steht schlaff und sprachlos vor der Bühne. Die französische Delegation verlangt Abbruch. Dagmar Menge, eine alterslos grauhaarige Dame mit einem verhängnisvollen Faible für Rosa-Wollenes, erhebt sich und spricht aus, was viele im Raum denken: »Wir haben uns mit einer Menge Themen beschäftigt, die uns fremd waren. Wir haben viel Zeit investiert, und nun haben wir nicht das Gefühl, dass uns der entsprechende Respekt entgegengebracht wird. Entweder wir hören jetzt auf, oder alles was von nun an passiert, ist nicht ehrlich.« Dagmar Menge ist keine Frau, die sich ans Mikrofon drängelt. Ihre Stimme ist sehr leise. Wenn sie vor großem Publikum spricht, kippen die Satzenden fragend in die Höhe und ihr Körper sackt dabei in sich zusammen. Doch diese drei, vier Sätze artikuliert sie laut und fest. Es ist wohl einer jener pathetischen Momente, in denen die Erregung größer ist als die Angst. Auch sie, die Krankenschwester aus Deutschland, hatte mit Hirnforschung wenig zu tun, bevor sie einen der über 11.000 Casting-Anrufe beantwortet, mit denen in Deutschland die Teilnehmer herausgefiltert wurden. Geld erhält sie für ihren Aufwand nicht. Nur das gute Gefühl an etwas Großem, an etwas, das die Demokratie künftig bereichern könnte, beteiligt zusein. Nachdem sich Dagmar Menge wieder auf ihren Stuhl gesetzt hat, wird die Versammlung unterbrochen.
Vor den Türen des Armstrong-Raums tragen livrierte Kellner eilig Silbertabletts voller Törtchen heran. Wahrscheinlich sind belgische Schokoladenbömbchen die friedlichste Möglichkeit, eine Revolution niederzuringen. Drinnen diskutieren die Verantwortlichen. Ein Textbearbeiter, der auch später nicht auffindbar sein sollte, hatte die abzustimmenden Passagen sprachlich geglättet und verknappt, damit sie hübscher auf einer Power-Point-Seite an die Wand projizierbar waren. Doch in der Reduktion ging auch vieles verloren, um das die Bürgergruppen zwei Tage lang Wort für Wort gerungen hatten. Endlos haben sie darüber gestritten, ob man Kinder mit Hirnkrankheiten nun als »krank«, »behindert« oder »speziell« bezeichnen soll – und wie sich das in die anderen acht Konferenzsprachen übertragen ließe. Englisch sprechen die wenigsten hier.
Keine Ahnung als einzige Teilnahmebedingung
Von Vertrauen ist viel die Rede in diesen hitzigen Minuten bei Kaffee und Kuchen. Denn ohne Vertrauen in die Institutionen – und sei es in diesem Fall nur in Abstimmungsprinzipien – kommt keine Demokratie aus. Doch genau darum, um Einbeziehung und Beteiligung, geht es den Initiatoren der Bürgerkonferenz. Während die politische Organisationsform mehr und mehr zu einem Expertenzirkel verkümmert und an Legitimität verliert, wollen sie normale
Menschen nach ihren Meinungen fragen. »Meinungen basieren nur zu einem Teil auf fachlicher Kompetenz«, erklärt Antje Grobe, die für die Schweizer Stiftung Risiko-Dialog bereits im vergangenen Jahr die nationalen Veranstaltungen in Dresden moderiert hat, »der andere Teil wird bestimmt durch unseren kulturellen Hintergrund«. Treffen aber im Prozess der Entscheidungsfindung nur Vertreter ein und desselben kulturellen Hintergrunds aufeinander, werden bestimmte Auffassungen schlicht nicht artikuliert, andere dagegen dominieren. Bei der Brüsseler Konferenz sind Wissenschaftler beratend dabei. In der Abschlussrunde am Sonntag darf auch die Expertengruppe Vorschläge einreichen. Und siehe da, welch eine Überraschung: Der längste Vorschlag, den der Professor für Neurowissenschaft an der Uni Lausanne, Pierre Magistretti, vorträgt, plädiert für eine Erhöhung der finanziellen Förderung der Hirnforschung.
Solche offensichtlichen Eigeninteressen treiben keinen der 126 Teilnehmer aus Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Griechenland, Italien, den Niederländen und Ungarn um, denn eine der wenigen Bedingungen war: Sie durften keinesfalls vom Fach sein. Ihre Kurzporträts lesen sich wie ein soziologisches Album sozialer Schichten und Altersquerschnitte: Da sitzt der 19-jährige Bundeswehrsoldat stumm neben dem stramm auf die 70 zugehenden pensionierten Polizisten und der aus Weißrussland stammenden Studentin Tamara. Hannelore Otto zum Beispiel. Die 65-jährige Hamburgerin – »ich bin so eine Tippse am Computer, sie wissen schon« – ist mit Meeting of Minds zum ersten Mal in ihrem Leben nach Brüssel geflogen. Sie ist unglaublich klein, doch ihr Mann, erzählt sie vergnügt, behaupte, sie werde jedes Mal nach einem Wochenende mit den Bürgerkonferenzlern ein kleines bisschen größer. Mit Hirnforschung habe sie nicht mehr am Hut gehabt, als alle anderen auch. Eine Schwiegermutter, die an Alzheimer erkrankte und die Sorge um die Kinder, denen Ärzte zunehmend die Ruhigstell-Pille verschreiben. In den dicken Vorbereitungs-Mappen ist von genau diesen Fällen die Rede: Der siebenjährige Jungen, bei dem ADHS diagnostiziert wird, der 60-jährige Mann, den die ersten Symptome der Alzheimer-Krankheit ängstigen, der Richter, der plötzlich mit Gehirn-Scans von Straftätern konfrontiert ist. Es sind Beispiele, die zeigen, dass Gehirnforschung alle betreffen kann. Und, dass die Beantwortung der Frage, wie die Gesellschaft künftig mit dem neuen Wissen über das Gehirn umgehen soll, nicht alleine den Spezialisten überlassen werden sollte. Doch auch nicht ohne sie. Meeting of Minds versucht deshalb den Dialog zwischen Fachleuten und Laien.
Ungarn will Gehirn-Scans, der Rest nur Buntstifte
Bisweilen führt das auch zu Kopfschütteln. »Die Bürger interessieren sich vor allem für das kranke Gehirn«, wundert sich der smarte Olivier Oullier, Assistenz-Professor für Neurobiologie an der Universität der Provence in Marseille. »Uns Wissenschaftler interessiert ja vor allem das gesunde Gehirn.« Überhaupt haben sich Beobachter über die Vorschläge der Teilnehmer gelegentlich gewundert. Einmal schlagen die Teilnehmer vor, die EU möge eine Zensurbehörde installieren, die alle veröffentlichten Daten der Wissenschaftler kontrollieren und überprüfen solle. Die ungarische Gruppe will die Gesellschaft mittels Gehirn-Scans vor Gewalttätern schützen lassen. Nach großem Geraune stimmen nicht einmal mehr die Initiatoren selbst für ihre Idee.
Möglicherweise sind die 126 Teilnehmer und die eingeladenen Fachleute einfach auf verlorenem Posten mit ihrem Interesse für das Gehirn. Denn gelegentlich wirkt die ganze Veranstaltung wie ein Experiment von Verhaltensforschern. Um jeden Tisch drängen sich externe und interne Evaluatoren, die in die Tabellen auf ihren Klemmbrettern Stimmungen notieren. Die Ergebnisse der Bewertungen hüten sie allerdings, als ginge es dabei um Geheimflüge der CIA.
So manchen Teilnehmer hat das mächtig gestört. Frank Wollner etwa. Der Unternehmer aus der Nähe von Bielefeld ist noch vor dem großen Abstimmungsdesaster abgereist. »Es wurde die ganze Zeit über Buntstifte geredet und dabei ist das Gesamtbild aus dem Blick geraten.« Aufgebracht hat ihn das Abstimmungsverhalten während der Brüsseler Tage. »Bei einer Wahl kam die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit nicht zustande. Statt das Ergebnis hinzunehmen, haben die Moderatoren einfach noch einmal wählen lassen und plötzlich stimmten beinahe alle für den Vorschlag. Das war ein großes Durchwinken und Hinnehmen.«
Dabei war die thematische Vorbereitung außerordentlich gut. Jeder Teilnehmer reiste mit einem nationalen Bericht in der Tasche an, der bei den drei vorangegangenen Treffen erarbeitet worden war. Dort wurden die Bürgervorschläge für das EU-Parlament zu Themenkomplexen wie »Entscheidungsfreiheit« oder »Gleicher Zugang zu Behandlungsmethoden« zusammengefasst. Erarbeitet wurden die einzelnen Vorschläge gemeinsam mit Experten. In Deutschland etwa mit dem Strafrechtsprofessor Björn Burkhardt oder auch Vertretern von Interessengruppen wie Detlev Boeing vom Bundesverband Arbeitskreis überaktives Kind. Die Spielregeln waren streng und eindeutig: Jeder Bürger hatte eine rote Karte in den Händen. Bei »Schwafeln« oder »Fachchinesisch« zückte einer der Nicht-Experten das Kärtchen und die Wissenschaftler wurden brüsk unterbrochen.
Athanassoglou sorgt für Hollywoodmomente
Erfahrungen mit Bürgerkonferenzen gibt es in den EU-Ländern zuhauf. Pionier ist Dänemark, das seit den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts so genannte Konsensus-Konferenzen veranstaltet. Auch auf regionaler Ebene wurde schon einiges ausprobiert, so hat das Dresdner Hygiene-Museum bereits eine Bürgerkonferenz zur Gendiagnostik organisiert.
Auf internationaler Ebene hatte es allerdings noch niemand gewagt, eine Bürgerkonferenz einzuberufen. Womöglich zu Recht. Denn auch die Abschlusskonferenz in Brüssel bleibt mehr Symbol als klare Aussage. Wenn keine Zeit zum Austausch bleibt, einigt man sich eben auf Banales. Dass diese vermeintliche Werbeveranstaltung für Demokratie und Europäische Union eher abschreckt als überzeugt, war sicher nicht vorgesehen. »Mir ist jetzt auch klar, warum die Politik auf EU-Ebene nicht vorankommt. Ein Konsens über so viele Sprach- und Kulturgrenzen hinweg, das kann gar nicht klappen«, sagt der früher abgereiste Frank Wollner.
Vielleicht braucht die Europäische Union in ihrer Krise schlicht mehr Hollywoodmomente. Am Sonntagabend sorgt dafür ein distinguierter Grieche. Nach der Törtchenpause und dem Beinahe-Ende erhebt sich Stathis Athanassoglou. »Demokratie ist ein furchtbares Durcheinander«, sagt er. »Als wir aus unseren Heimatländern anreisten, wussten wir nicht, wo uns das hinführt. Nun müssen wir weitermachen, weil wir einen neuen Weg beschreiten.« Danach sind alle so gerührt, dass von mangelndem Vertrauen niemand mehr reden mag. Alle heben ihre grünen Zustimmungskärtchen. Am nächsten Tag im EU-Parlament wird schließlich den Bürgern ihr eigenes Gutachten samt Zertifikat überreicht. Zuschauer oder Politiker sind kaum gekommen. Zwar zieren die Schriftstücke immerhin Originalunterschriften – bei den Deutschen hat der Direktor des Deutschen Hygiene-Museum, Klaus Vogel, unterschrieben – doch schauen die Zertifikate aus wie die Ehrenurkunden bei den Bundesjugendspielen. Da gab es ja auch nie Zuschauer.
