polar #13: Aufstand
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Wer hätte um die Jahrtausendwende mit der Entstehung der globalisierungs- und neoliberalismuskritischen Bewegung gedacht, dass die Geschichte ihr schon gut zehn Jahre später Recht geben, aber die Bewegung zugleich historisch schwach werden würde, noch bevor ihre politischen Ziele erreicht sind. Wie kam es, dass eine starke Mobilisierung in Deutschland nach der Subprime-Krise 2008 ausblieb? Öffnet sich nach langem Warten ein Window of Opportunity braucht es beides: Spontaneität und Professionalität.
Es ist paradox: Zum einen bewahrheiteten sich im Verlauf von Sommer 2007 bis heute die schlimmsten Befürchtungen genau derjenigen, die, angestoßen von der Asien-Finanzkrise zunächst eine Finanztransaktionssteuer, dann allgemeiner eine Re-Regulierung der entfesselten Finanzmärkte und ein gerechteres Welthandelssystem gefordert hatten. Ausgehend von der US-Subprime-Krise entwickelte sich eine Krise der globalen Finanzinstitute, die mittlerweile in einer massiven politischen Krise Europas gemündet ist, als eine verheerend gekoppelte Staatsschulden- und Bankenkrise. Mit diesem Erdbeben in der Finanzwelt vollzog sich auch eine Verschiebung der tektonischen Platten des politischen Diskurses. War der Neoliberalismus zu Beginn der 2000er-Jahre noch hegemonial, erleben wir derzeit eine scharfe Diskreditierung zahlreicher neoliberaler Glaubenssätze.
Zum anderen hat die globalisierungskritische Bewegung es jedoch bislang nicht geschafft, über den diskursiven Erfolg hinaus auch weitreichende politische Veränderungen durchzusetzen. Zwar gab es politische Entscheidungen im Sinne der Bewegung, wie eine vorsichtige Verschärfung von Eigenkapitalvorschriften (Basel III) oder einen Schritt Richtung Europäisierung von Regulierungsbehörden (EBA, EIOPA, ESMA). All dies fällt jedoch weit hinter das zurück, was polit-ökonomisch nötig wäre und auch der Verschiebung im Diskurs entspräche. Gemessen an den hehren Vorsätzen hat die in Brüssel wie Washington einflussreiche Finanzlobby bisher unterm Strich gewonnen.
Dies mag angesichts der Verteilung finanzieller Ressourcen nicht verwundern. Es ist ein politisches Kräftemessen zwischen David und Goliath. Die Finanzindustrie beschäftigt Schätzungen zufolge allein in Brüssel rund 700 Lobbyisten. In Washington sind es gemäß dortigem Lobbyregister über 2.500. Das Ressourcenungleichgewicht allein taugt aber nicht als ausreichende Erklärung für ein Ausbleiben von Erfolg der globalisierungskritischen Bewegung. Soziale Bewegungen können auch als »David« zu einem Hebel werden, der das politische Gleichgewicht entgegen der Macht finanzieller Ressourcen zum Kippen bringt. Die nicht-monetären Ressourcen von Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft, einhergehend mit Kreativität und Protest mit langem Atem, können politische Kräfte entfalten, von denen etwa die Atomlobby seit eh und jeh nur träumt und langsam in Deutschland ausgeträumt hat. Es reicht eben nicht, Konzernmitarbeiter im Ministerium zu beschäftigen und seine Auszubildenden zum AKW zu einer Demo zu karren, um einen politischen Konflikt zu gewinnen. [...]
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