polar #13: Aufstand
EDITORIAL
AUSGEBLIEBEN
AUSGELÖST
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Hany Darwish
Der Verrat
Ägypten nach der Revolution: Ein Bericht aus Kairo
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Naji al-BaghuriAm Rande des AbgrundsDer Wandel Tunesiens: Ein Bericht aus Tunis |
Die Tunesier sind jetzt frei. Die tunesische Presse wird nicht mehr zensiert wie unter dem Diktator Ben Ali. Täglich kritisieren die tunesischen Medien die Regierung. Sie berichten von korrupten Geschäftsleuten und Behörden und über Fehlverhalten im Präsidentenamt. Die Justiz ermittelt wegen Korruption und Menschenrechtsverletzungen. Das alles war vor dem 14. Januar 2011 undenkbar. Eineinhalb Jahre nach Beginn der Revolution sagt die neue Regierung, sie habe seither viel erreicht. Eine neue Verfassung, die Rechte und Freiheiten schützen soll, sei auf dem Weg, man sei für die ersten demokratischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen gerüstet, die Wirtschaft gewinne wieder an Fahrt und die Sicherheitslage bessere sich mit jedem Tag. Die Optimisten sagen wieder und wieder voller Überzeugung, die tunesische Revolution sei im Vergleich zu den anderen arabischen Revolutionen am besten verlaufen, der demokratische Übergang sei auf gutem Wege. Die Hemmnisse und Hindernisse, die es hier und da in Tunesien noch gebe, wie Sicherheitsprobleme und soziale Spannungen, müssten in ihrem Kontext gesehen werden, sagen sie. Schließlich befinde sich das Land im Umbruch. Aber tatsächlich sind die Rückschläge, die die tunesische Revolution in ihren ersten eineinhalb Jahren durchlebt hat, mehr als nur vorübergehende Probleme.
Al-Qaida und Salafisten
Die Regierung unter Führung der islamischen Nahda-Partei begeht schwere Fehler, die die Ziele der Revolution insgesamt gefährden und eine Bedrohung für einen zivilen und demokratischen Staat darstellen. Der Sieg der Nahda-Bewegung bei den Wahlen zur konstituierenden Versammlung im Oktober 2011 und die Bildung einer von ihr dominierten Regierung waren ein fruchtbarer Nährboden für das Anwachsen radikaler religiöser Gruppierungen in Tunesien und lockten Tunesier zurück in ihr Land, die in verschiedenen Teilen der Welt für al-Qaida aktiv gewesen waren. Und mit dem Geld, das aus arabischen Ölstaaten am Golf an diese Gruppen floss, konnten sie sich im Staat einnisten - als Fremdkörper und Gleichgesinnte. Währenddessen konnten salafistische Gruppen vor allem in ärmeren Städten und in Wohngebieten mit hoher Arbeitslosigkeit Wurzeln schlagen.
Diese Gruppierungen haben sich zu einer ernsten Bedrohung für die Freiheit der Presse und der Bürger entwickelt. Im Oktober 2011 versuchte eine Gruppe von Bärtigen, die sich selbst als Salafisten bezeichneten, das Haus des Chefs des privaten Fernsehsenders Nasma anzugreifen und es in Brand zu setzen. Der Sender hatte den iranisch-französischen Zeichentrickfilm »Persepolis« gezeigt, in dem die Radikalen eine Schmähung Gottes erkannt hatten. Und im Sommer 2012 musste die Regierung eine Kunstausstellung im Abdaliya-Palast bei Tunis schließen, nachdem Salafisten gegen einige der dort gezeigten Bilder protestiert hatten. Die Unruhen nahmen ein solches Ausmaß an, dass in Tunesien der Ausnahmezustand ausgerufen wurde. [...]
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